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LSG Hamburg, 14.10.2015 - L 1 KR 4/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtige Medikamente; Geltung eines Arzneimittels als Therapiestandard; Verfassungskonformität eines Ausschlusses aus dem Leistungskatalog
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtige Medikamente
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 46 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Arzneimittel | Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem …
Auszug aus LSG Hamburg, 14.10.2015 - L 1 KR 4/15
Sofern der Betroffene im Einzelfall wirtschaftlich nicht in der Lage sein sollte, die Kosten der von ihm benötigten nicht verschreibungspflichtigen Medikamente zu tragen, begründet dies keine Ansprüche gegen die Krankenkasse, sondern allenfalls gegen die Träger der Sozialhilfe oder Grundsicherung für Arbeitsuchende, zu deren Aufgaben die Existenzsicherung des Einzelnen im Falle der Bedürftigkeit zählt (BSG, Urteil vom 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R - Juris). - BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 6/08 R
Krankenversicherung - gesetzlicher Ausschluss der nicht verschreibungspflichtigen …
Auszug aus LSG Hamburg, 14.10.2015 - L 1 KR 4/15
Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind in aller Regel zu einem geringeren Preis verfügbar, sodass es den Versicherten grundsätzlich zumutbar ist, diese als Eigenleistung zu tragen (hierzu ausführlich: (BSG 6.11.2008 - B 1 KR 6/08 R; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.12.2012 - 1 BvR 69/98; beide Juris).
- LSG Hamburg, 12.08.2021 - L 1 KR 113/20
Ausschluss eines Anspruchs des an einer Darmfunktionsstörung leidenden …
Die am 19. Januar 2015 eingelegte Berufung der Klägerin hat der erkennende Senat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 - L 1 KR 4/15 - zurückgewiesen.